Am 10.2.2021 finden unsere #pressefreiheittalks abermals statt. Dieses Mal steht ein Schwerpunkt-Abend zur Mediensituation in Ungarn und Polen und zum Finanzstreit auf EU-Ebene sowie zum “Impeachment”-Verfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump auf dem Programm. Zu Gast: Ivo Mijnssen und Anton Pelinka.
Polen und Ungarn sind beim Streit über die EU-Finanzen Ende 2020 aufgefallen: Beide haben ein Veto gegen die künftige Verbindung der Auszahlung von EU-Geld mit Rechtsstaatsprinzipien eingelegt. Daher konnte das insgesamt 1,8 Billionen Euro schwere EU Finanzpaket bis 2027 zunächst nicht verabschiedet werden. Eine Einigung mit Ungarn und Polen erfolgte im Dezember 2020: Ein Kompromiss sieht vor, dass der Europäische Gerichtshof über den Mechanismus urteilen soll, bevor er angewendet wird.
Foto © Pixabay
Auch aus anderen Gründen sind Ungarn und Polen in den letzten Jahren vermehrt in die Schlagzeilen gekommen: Polen und Ungarn sind beide keine Musterschüler in Bezug auf die Einhaltung demokratischer Grundwerte und die Unabhängigkeit der Justiz.
Beim Talk am 10.2.2021 spricht Rubina Möhring daher mit dem NZZ-Journalisten Ivo Mijnssen und mit dem Politikwissenschafter Anton Pelinka über die angespannte Medien- wie Gesellschaftslage in beiden Ländern sowie über das “Impeachment”-Verfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump. Via Zoom kann jede und jeder dabei sein, Anmeldungen sind unter info@rog.at möglich.
